Ein Plädoyier für das Parteiensystem

Kolumne Berner Oberländer 12.4.2014

Letzte Woche hat mein Schulfreund Mänel Herren in seiner Kolumne in dieser Zeitung geschrieben, dass er die Politik „Fake“ findet und sowieso nur jene Leute gewählt würden, die die beste Werbung für sich machen. Klar braucht es Werbung vor einer Wahl. Die Frage ist nur was sie eigentlich nützt. Wenn es ein bisheriger Grossrat/Grossrätin nicht geschafft hat, den Leuten aufzuzeigen, dass er/sie in Bern nicht nur Zeitung gelesen, sondern effektiv etwas bewirkt hat, dann hat er oder sie etwas falsch gemacht. Primärer Zweck der Werbung für die Bisherigen ist es, die Leute auf die Wahlen aufmerksam zu machen und zu zeigen, dass man wieder antritt. Wenn eine neuer Kandidat / eine neue Kandidatin gewählt werden möchte, dann reicht es wohl kaum einfach nur Werbung zu machen. Es brauch eine gewisse Bekanntheit. Die Werbung zeigt den Leuten auf, dass man überhaupt kandidiert und unterstreicht die Ernsthaftigkeit der Kandidatur. Dass sie den Ausschlag für die Wahl gibt mag in Einzelfällen zutreffen, die Regel ist es jedoch nicht. Nach den Wahlen haben mir diverse Leute geschrieben, dass sie nicht wählen gegangen sind, weil sie das Parteiengeplänkel satt hätten. Diverse andere haben gesagt, dass „die da z Bärn unde“ so oder so machen was sie wollen. Genau wegen diesen Argumenten sollte man an sich wählen ! Es wäre DIE Gelegenheit Gegensteuer zu geben und nicht alle vier Jahre die Faust im Sack machen. Klar macht die einzelne Stimme wenig aus. Sie kann aber darüber entscheiden, dass jemand nach Bern geht oder nicht. Bei mir entspricht die Differenz zwischen „Bern“ und „Nicht-Bern“ ca. einem Ehepaar das die Listenstimmen der BDP geben wollte und vergessen hat die Couverts einzuwerfen. Entgegen anders lautenden Aussagen hätte auch eine Listenverbindung daran nichts geändert. Bei einem Proporzwahlsystem baucht es die Parteien. Möchte man das ändern, so müsste man sagen wie. Und ändern kann man das nur via Initiative oder via das Parlament (das man wählen muss …). Man stelle sich vor, man würde die Parteien abschaffen und nur noch Personen wählen. Das würde heissen, das Majorzsystem einzuführen. Gewählt wären dann nur noch jene, die die meisten Stimmen erhalten. Das hätte mir bei diesen Wahlen mit dem achtbesten Resultat aller Kandidaten zwar genützt. Trotzdem wäre das alles andere als gut. In einem Majorzsystem hätte die Werbung wiederum eine ganz andere Bedeutung mit einem gewissen Risiko, dass primär Geld die Mehrheiten diktiert. Eine gut funktionierende Demokratie lebt davon, dass möglichst viele Bevölkerungsschichten und Meinungen im Parlament angemessen vertreten sind. Nur mit dem aktuellen System fliessen die wichtigsten Argumente in eine Diskussion mit ein und regen mindestens zum Denken an. Eine Demokratie verliert dann an Glaubwürdigkeit, wenn genau das fehlt. Sie verliert auch dann an Glaubwürdigkeit, wenn die Leute nicht mehr wählen gehen. Ich habe den ersten Frust der verpassten Wahl überwunden, auch dank den zahlreichen Reaktionen aus der Bevölkerung und von ehemaligen Ratskollegen quer durch alle Parteien. Vielen Dank ! Meine Augen sind vorne am Kopf montiert, deshalb schaue ich auch meistens in diese Richtung. Trotz Anfragen werde ich die Partei nicht wechseln, denn ich wähle meine Partei nicht nach den Wahlchancen und dem zwischenzeitlichen Erfolg oder Misserfolg aus, sondern schaue, ob sie meinen Überzeugungen grossmehrheitlich gerecht wird. Das tut sie nach wie vor und deshalb werde ich sie auch bei den kommenden National- und Ständeratswahlen unterstützen!