Es guets Nöis !
Kolumne Berner Oberländer 4.1.2014
Zuerst wünsche ich allen Leserinnen und Lesern ein glückliches und gesundes neues Jahr! Ja sie sehen richtig ! Ein neuer Kolumnenschreiber ist aufgetaucht. Ich danke dem Berner Oberländer für das Vertrauen und hoffe es zu rechtfertigen, indem ich Kolumnen schreibe, denen die Lesenden bis zum Schluss folgen.
Vor knapp vier Jahren wurde ich in den Grossrat gewählt.
Für mich wie für viele andere auch war das unerwartet. Im ersten Moment hat mich die Wahl natürlich gefreut, insbesondere weil man mir zugetraut hat, in Bern etwas für die Region bewirken zu können. Die Reaktionen auf meine Wahl waren sehr unterschiedlich : Von anerkennenden Worten über die grosse Skepsis über meine „Amtsfähigkeit“ bis hin zu hämischen Kommentaren war alles mit dabei. Genau Letztere waren meine Motivation zu beweisen, dass ich in der Lage bin, ein politisches Amt mit dem notwendigen Engagement anzugehen. Als Aussenstehende ist es schwierig zu beurteilen, was dieses Amt genau an zeitlicher Belastung bedeutet. Relevant ist ja nicht nur die Zeit im Ratssaal, sondern es gehört vieles rundherum dazu. Selbstverständlich geht man diesen Weg völlig freiwillig. Auf der anderen Seite würde unser System zur Diktatur der Verwaltung und mit Ausnahme von wenigen Funktionären und Lobbyisten gäbe es kaum engagierte Leute, die sich für ein solches Amt zur Verfügung stellen.
Das würde dann gleichzeitig das Ende der Demokratie bedeuten. Ich musste lernen, dass die Politik mehr und mehr zu einer Marketingveranstaltung wird.
In unserer schnelllebigen Zeit wird kaum mehr wahrgenommen was im Grossrat genau läuft. Das provoziert einige der Kolleginnen und Kollegen Vorstösse einzureichen und grossspurige Ankündigungen auf allen Medienkanälen zu machen. Oft geht es dabei einzig und alleine um den Effekt der medialen Ankündigung und nicht um die Sache selbst. Es gibt sogar ab und zu Vorstösse zu Problemen, die in der Realität gar nicht existieren. Auch damit kann man mediale Aufmerksamkeit erheischen und die lokale Wählerschaft befriedigen. Eigentlich ist ja nicht die Ankündigung oder das Einreichen eines Vorstosses relevant.
Es geht ja im Kern darum die Mehrheiten zu finden, die ein Anliegen unterstützen und dann noch die Exekutive dazu zu bringen, den Beschluss auch umzusetzen. Allein dies ist letztendlich das, was die tatsächlichen Resultate der politischen Arbeit ausmacht. Genau das braucht zusätzliche Arbeit hinter den Kulissen ausserhalb der rein parlamentarischen Tätigkeit und ist medial viel weniger „sexy“ als ein grosses Gepolter und das Organisieren von Demos und das Einreichen von Petitionen. Ohne parteiübergreifende Mehrheiten geht gar nichts. Um diese Mehrheiten hinzukriegen braucht es viele Gespräche und Überzeugungskraft über die Parteigrenzen hinweg. Ich habe auch gelernt, dass die Lösung mancher Probleme Zeit und Hartnäckigkeit brauchen. Das passt nur bedingt in ein System, das nur von der einen Wahl zur nächsten denkt. Manche Anliegen brauchen deutlich länger bis sie umgesetzt sind. Ist dann ein Problem mal gelöst, dann ist es für die mediale Berichterstattung viel weniger spannend, da keine Kontroverse mehr da ist, die ausgeschlachtet werden könnte. Letztendlich ist jedoch der Lohn des Politikers und der Politikerin die Anerkennung seiner Leistung durch die Wiederwahl. Ich erhoffe mir, dass die Bevölkerung Ende März ihr Urteil nicht primär nach der Anzahl der medialen Ankündigungen fällt, sondern nach den tatsächlich erreichten Resultaten.