Manuskript Antrittsrede Präsidium kantonale BDP – Enea Martinelli
Inforama Ins, 28.10.2015

Es gilt das gesprochene Wort

Liebe BDP ler
Chers membres du PBD

Merci pour votre confiance – ganz herzlichen Dank für Euer Vertrauen!

Contrairement de ce qu’on pourrait croire sur la base de mon résultat dans le jura bernois – j’étais l’avant-dernier sur la liste du PBD – je parle un peu le français. Je suis né a Bienne, dans un quartier plus-tôt romand. Dans ma profession les francophones sont très actives. C’est pourquoi je parle souvent le français. Récemment même dans le téléjournal de l’ RTS au sujet du prix de certains médicaments chers. Quand-même : j’avoue  que les termes spécifiques dans le domaine de la politique me manquent. C’est pourquoi je suis heureux d’avoir Virginie de ma coté aussi bien comme support francophone et comme une vice-présidente très compétente. Permettez-moi quand-même de changer dans ma langue maternelle. Je vais essayer de parler le « Bon Bärndütsch » et de ne pas trop tourner dans le patois de l’oberland bernois.

Vor etwa vier Jahren war ich an einem Gespräch an dem es um die Nachfolge von Urs Gasche als Präsident der BDP ging. Ich habe damals abgelehnt, weil ich mich für dieses Amt noch nicht bereit gefühlt habe als Quereinsteiger diese grosse Verantwortung zu übernehmen. Wenig später bin ich angefragt worden, ob ich zusammen mit Anita Luginbühl das Vizepräsidium der BDP Grossratsfraktion übernehmen würde. Dort habe ich sehr gerne zugesagt auch um in einem Team mit erfahrenen Leuten wie Dieter Widmer und Anita Luginbühl Erfahrungen zu sammeln. Diese waren sehr wertvoll und sie haben mich letztendlich darin bestärkt mich weiter zu engagieren und den eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen.
Klar, das Abschneiden der BDP bei den letzten Grossratswahlen hat mich beschäftigt. Es hat mich ja selber auch getroffen. Weil ich jedoch doppelt so viele Stimmen gemacht habe wie damals als ich gewählt wurde, habe ich das nicht als persönliche Abrechnung empfunden. Ganz im Gegenteil.
Aus Überzeugung habe ich bei der anschliessenden Aufarbeitung mitgearbeitet und die Arbeitsgruppe Profilierung geleitet. Die entstandenen Papiere haben wir an der letzten Versammlung verabschiedet. Eine Arbeit im Team mit motivierten und engagierten Leuten, die bereit waren und noch immer bereit sind, Abende zu investieren und sich mit den Themen Finanzen, Bildung, Energie, Raumplanung und Wirtschaft Gedanken zu machen. Diese Arbeiten haben mich noch einmal in der Überzeugung bestärkt, dass es eine Kraft wie die BDP schlicht und einfach braucht. Gäbe es sie nicht – man müsste sie erfinden.
Vor knapp einem Jahr habe ich eingewilligt das Vizepräsidium zu übernehmen und Heinz Siegenthaler respektive die neu organisierte Geschäftsleitung tatkräftig zu unterstützen. In dieser Zeit habe ich wieder viel gelernt und fühle mich jetzt bereit mehr Verantwortung zu übernehmen.
Dies auch deshalb, weil ich weiss, dass die Geschäftsleitung, die gewählten Politikerinnen und Politiker, sei es national, kantonal oder in den Gemeinden, die Sektionspräsidentinnen und Präsidenten und die ganze BDP Familie nach wie vor alle das Ziel haben die BDP weiter zu etablieren und ihre Position in der Politlandschaft des Kantons Bern als zweitstärkste bürgerliche Kraft zu festigen und zu stärken.

Wir haben es immer gesagt und sagen es wieder: wir sind gekommen um zu bleiben. Das sind keine leeren Floskeln! Das grosse Engagement bei diesen Wahlen hat es gezeigt: wir glauben daran. Und wir glauben trotz Sitzverlust weiterhin daran!
Es ist genau die Politik der Mitte, die zulässt, Lösungen fundiert zu diskutieren und nicht stur auf dogmatischen Vorgaben zu beharren – sei das nun links oder rechts, katholisch, reformiert, freikirchlich oder sonst religiös, ultrakonservativ oder neo-liberal. Wir sind in der Lage über den Tellerrand hinaus zu schauen.
Viele Zeitungen und vor allem die politische Konkurrenz werfen uns vor keine Linie zu haben. Sie meinen damit wahrscheinlich, dass wir nicht auf der Linie der SVP, der FDP, der SP oder den Grünen politisieren. So gesehen haben sie Recht. Würden wir das tun, dann bräuchte es uns effektiv nicht.
Eins ist klar: Wir haben sehr wohl eine Linie, nämlich unsere eigene BDP Linie. Diese Linie ist bürgerlich und modern, sie ist offen sich auch mit anderen Meinungen unvoreingenommen zu beschäftigen, ob sie nun von links oder von rechts kommen. Gute und tragfähige Lösungen, die kommende Generationen nicht belasten sind das Ziel.

Es gibt Parteien, die für sich in Anspruch nehmen zu definieren, was genau bürgerlich ist und was genau liberal. Alle Gegenmeinungen und Abweichungen von ihrer eigenen Definition gelten dann als Unbürgerlich. Das ist nicht neu – im Gegenteil. Das ist Tradition in der politischen Geschichte der Schweiz seit der Gründung unseres Bundesstaates.  Gerade den Mitteparteien zu denen früher die „Union démocratique du centre“ respektive die damalige BGB ebenfalls gehörten wurde im letzten Jahrhundert immer wieder vorgeworfen sich nicht mehr „bürgerlich“ zu verhalten. Heute machen das die SVP und Teile der FDP gegenüber uns und zum Teil sogar gegenüber ihren eigenen Leuten.
Eine Studie Politologen Michael Herrmann hat genauer hingeschaut: Er hat kürzlich gezeigt wie sich die Positionen derer, die den Begriff „bürgerlich“ für sich selber gepachtet haben seit den 70er Jahren deutlich nach rechts und deutlich in Richtung konservativer Positionen verschoben haben.
Die FDP ist immerhin auf der liberalen Linie geblieben mit einem Hang nach rechts. Die SVP hat in den 70er Jahren noch in der Nähe der Mitte politisiert – damals machte ihr französischer Name noch Sinn – heute ist eine deutliche Veränderung nach rechts und in sehr stark konservative Positionen festzustellen.
Die BDP ist letztendlich deshalb entstanden, weil die sogenannt bürgerlichen Parteien von ihrer früheren Linie abgerückt sind und diverse Leute dies nicht mehr mitttragen wollten – so zum Thema „Linie“.  Es ist eine neue Kraft entstanden, die in etwa das vertritt was früher die BGB vertreten hatte: Mit Vernunft und Verantwortung nicht nur für sich selber sondern in erster Linie für das Allgemeinwohl zu politisieren und dabei das gute Gewissen gegenüber der Gesellschaft und kommenden Generationen zu wahren.

Freiheit ganz allgemein bedingt verantwortungsvolles Handeln. Solange Unternehmen verantwortungsvoll und gewissenhaft handeln braucht es auch keine weiteren Regulierungen. Dies gilt auch für jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger. Freiheit und Verantwortung sind untrennbare Begriffe.
Wir haben es in der Wirtschaftsleitlinie der BDP des Kantons Bern definiert:
Es sind Rahmenbedingungen zu schaffen, die ein qualitatives und stabiles Wachstum fördern. Verantwortungsvolles Handeln soll sich lohnen. Die BDP weist den Weg mit Herz und Verstand.
Die Grundsätze des verantwortungsvollen Handelns erscheinen mir im Moment gefährdet. Durch die sturen Positionen der beiden politischen Pole wird es in den nächsten Jahren noch mehr Blockaden geben. Gerade darum dürfen wir nicht aufgeben. Es ist wichtig, dass wir aufstehen, die Krone kurz neu richten und weiterfahren – zum Wohl unseres Kantons und zum Wohl der Schweiz.
Vor ziemlich genau sieben Jahren bin ich der BDP beigetreten. Ich war vorher nie in einer Partei eingebunden. Ich bin nicht beigetreten um prinzipiell gegen etwas zu sein und auch nicht um mich einer Protestbewegung anzuschliessen. Ich bin der BDP beigetreten um FÜR etwas einzustehen und ich gehe diesen Weg weiter auch um dafür meinen Kopf hinzuhalten.
Ich bin der festen Überzeugung, dass es eine bürgerliche Kraft braucht, die nicht primär die Problembewirtschaftung und den Streit, sondern den Konsens sucht.
Eine Kraft, die innovativ und liberal eingestellt ist und trotzdem konservative Werte nicht ganz über Bord wirft. Es braucht eine bürgerliche Kraft die gesellschaftliche und ökologische Entwicklungen Rechnung trägt und den Blick nach vorne richtet – nach vorne gehen und permanent nach hinten schauen geht auch im wirklichen Leben schlecht. Es braucht eine bürgerliche Partei, die nicht primär die eigene Klientel schützt, sondern sich glaubwürdig einsetzt für das gute Funktionieren unseres Staatswesens.

Dans ce sens je vous remercie pour mon élection comme président du PBD du canton de berne. Je me réjouis de travailler avec une équipe motivé ! Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen !